Initiative

Pro Mühlbachebene

Beitritt zum Bündesbündnis Bodenschutz 

Am 21.1. sind die Bürgerinitiative Pro Mühlbachene und 8 weitere Organisationen dem Bundesbündnis Bodenschutz beigetreten.

Die Unterzeichnung fand bei Minusgrade auf der Mühlbachene statt. Die Streuobstfreunde spendeten warmen Apfelsaft und Familie Schneckenburger steuerte Berliner und Speckhörnchen bei.

Folgende Organisationen sind beigetreten:

– Bürgerinitiative Pro Mühlbachebenen Sulz

– Streuobstfreunde Bergfelden

– BUND/Nabu Sulz/Oberndorf

– Kreisbauernverband Rottweil

– Kreisbauernverband Tübingen

– Kreisbauernverband Tuttlingen

– Landjugend Rottweil-Tuttlingen

– Bürgerinitiative Waldhof

– 

 

 

Ungeklärte Fragen an den Gemeinderat

 

Die Initiative Pro Mühlbachebene begrüßt es sehr, dass im Gemeinderat vor weiteren anstehenden Entscheidungen über das Regionale Gewerbegebiet eine eingehende Befassung mit den damit verbundenen offenen Fragen stattfinden soll. 

In der Bürgerinitiative Pro Mühlbachebene haben wir in den letzten Wochen eine Liste ungeklärter Fragen zusammengestellt, die in der anstehenden Diskussion mit geklärt werden müssten. Wir haben diese Liste Anfang dieser Woche allen Mitgliedern des Gemeinderats, dem amtierenden Bürgermeister und dem designierten Nachfolger zukommen lassen. 

Auf diesem Wege möchten wir diese Fragen auch der Öffentlichkeit zukommen lassen. 

 

https://www.pro-muehlbachebene-sulz.de/wp-content/uploads/2023/01/Offene-Fragen-regionales-Gewerbegebiet-230116.pdf

 

Bürgermeisterkandidaten äußern sich zum Regionalen Gewerbegebiet

Auf Anfrage der Neckarchronik haben sich die Kandidaten für das Bürgermeisteramt in Sulz zum Regionalen Gewerbegebiet geäußert. Hier sind die Antworten:

Im Planungsausschuss des Regionalverbands Schwarzwald-Baar-Heuberg sollen Einwände von Bürger_innen und von Trägern öffentlicher Belange gegen das Regionale Gewergebiet „weggewogen“ werden:

Etliche Träger öffentlicher Belange und 60 Bürgerinnen und Bürger haben im Zuge der Öffentlichkeitsbeteiligung Einwände dagegen formuliert, dass im Zug der Fortschreibung des Regionalplans auf der Mühlbachebene weiterhin ein Regionales Gewerbegebiet ausgewiesen werden sollen. Die von der Verwaltung erstellte Vorlage für den Planungsausschuss empfiehlt, keinen dieser Einwände zu berücksichtigen. Ein Blick in diese Vorlagen lohnt sich ([Bewertung der Stellungnahmen von Bürgern,  https://daten.verwaltungsportal.de/dateien/events/2/3/1/8/0/5/0/15_2022_Anlage_1b_zu_Beilage_15_22_Synopse_ffentlichkeit.pdf, [Bewertung der Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange, https://daten.verwaltungsportal.de/dateien/events/2/3/1/8/0/5/0/15_2022_Anlage_1a_zu_Beilage_15_22_Synopse_T_B.pdf. Es ist leicht zu erkennen, dass eine ausgesprochen oberflächliche Auseinandersetzung mit den gravierenden Einwänden stattgefunden hat. Diese Vorgehen wirft kein gutes Licht darauf, wie es in unserer Region um die Öffentlichkeitsbeteiligung in zukunftsrelevanten Fragen bestellt ist.
Die Verwaltung schlägt dem Planungsasschuss vor:
„Ferner unberücksichtigt blieben nach der Abwägung der Stellungnahmen die zahlreichen Stellungnahmen, die eine Herausnahme des Regionalen Gewerbegebiets Sulz forderten. Bedenken wurden hierzu vor allem von Seiten der Öffentlichkeit geäußert, von wo auch ausschließlich zu diesem Punkt Stellungnahmen abgegeben wurden. Vielfach kamen diese von örtlichen Landwirten, welche den durch eine Gewerbeansiedlung entstehenden Verlust hochwertiger Böden kritisieren. Der Standort in Sulz wurde jedoch schon im Jahr 2005 im Rahmen einer Teilfortschreibung des Regionalplans 2003 regionalplanerisch gesichert und stellt einen wichtigen Beitrag zur Sicherung des Wirtschaftsstandorts Schwarzwald-Baar-Heuberg dar. Somit wurden diese Bedenken weggewogen.“
 
Unberücksichtigt bleiben nicht nur Einwände von 60 Bürgerinnen und Bürgern, sondern auch Einwände des Bund für Umwelt und Naturschutz, der untere Naturschutzbehörde und  des Landwirtschaftsamts in Rottweil, des Landesbauernverbands, der höheren Naturschutzbehörde in Freiburg und  der Handwerkskammer Konstanz. 

„Rechnet sich das geplante Regionale Gewerbegebiet für die Stadt Sulz?“

Eine 7minütige Zusammenfassung des Vortrags von Dr. Thilo Sekol am 25. März 2022 in der Panoramahalle Holzhausen (den vollständigen Vortrag finden Sie unter dem Menü-Punkt „HINTERGRÜNDE“).

Die Rechte des Videos liegen bei Klaus Kretschmann, Dornhan

Die Planungen der Stadt

Aktuell liegt ein Vorentwurf zum Bebauungsplan für das regionale Gewerbegebiet aus. Bei der Stadt gingen zahlreiche schwerwiegende Einwände gegen den Vorentwurf ein. Im nächsten Schritt steht der Beschluss des Gemeinderats über den Bebauungsplan an. Wenn die Mühlbachebene erhalten bleiben soll, muss sich hier eine Mehrheit gegen den Plan aussprechen.

Die Initiative

Die Initiative Pro Mühlbachebene setzt sich ein für den Erhalt der Mühlbachebene als Ackerland, Freiraumfläche und unversiegelten Boden.

Sie wendet sich gegen die aktuellen Planungen für die Ansiedlung eines großen regionalen Gewerbegebietes auf der Mühlbachebene.

Auf dieser Seite finden Sie Informationen und Hintergründe.

Die Seite der früheren Initiative ist HIER zu finden.

Unterstützung für  den Erhalt der Mühlbachebene

Gemeinde- und Ortschaftsräte ansprechen:

Die Entscheidung über den Erhalt der Mühlbachebene liegt in der Hand des Sulzer Gemeinderats. Daher ist es wichtig, dass wir unseren gewählten Vertreterinnen und Vertretern die Tragweite dieses Beschlusses deutlich machen. Bitte bleiben Sie sachlich, auch wenn die Ansichten auseinandergehen!